Norwegischer EU-Beitritt?

Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat sich Jens Stoltenberg, Präsidentschaftskandidat der Arbeiderparti für die Wahl im Herbst, positiv hinsichtlich eines norwegischen EU-Beitritts geäußert. In einem Artikel in der Ausgabe vom 17. Juni sprach sich der Oppositionsführer dafür aus, dass Norwegen “so rasch wie möglich” der EU beitreten solle.

Laut Stoltenberg machten die Verfassungsreferenden in Frankreich und in den Niederlanden einen norwegischen EU-Beitritt mittelfristig wahrscheinlicher, weil sie erwarten ließen, daß die europäische Integration weniger weit gehen werde als bisher angestrebt.

Stoltenberg relativierte indessen seine Aussage, als dass ein Beitrittsantrag erst gestellt werden würde, “wenn die Zeit dafür reif ist”. Dies hängt mit den Erfahrungen von 1972 und 1994 zusammen, als die norwegische Bevölkerung gegen eine norwegische Mitgliedschaft in der EU stimmte.

Die zwei großen Parteien, die sich für einen EU-Beitritt aussprechen - die Sozialdemokraten und die Konservativen -, werden sich jedoch nur für einen Antrag einsetzen, wenn eine klare Mehrheit in der Bevölkerung vorhanden ist. Die FAZ verweist auf das Problem, dass die zwei Parteien auf Koalitionspartner angewiesen sind, die jedoch bislang eine EU-Mitgliedschaft ablehnen. Stoltenberg wird indessen zitiert, dass ihm und seiner Partei eine mögliche EU-Mitgliedschaft wichtiger sei als eine Koalition und damit eine Mehrheitsregierung. Dies bestätigt den Eindruck, dass eine Minderheitsregierung in Norwegen eher Regel als Ausnahme ist.

In der FAZ ist des weiteren zu lesen, dass Stoltenberg den Entwicklungen auf Island große Bedeutung beimisst: Bisher strikte EU-Gegner wie der islendische Außenminister Oddsson hatten gesagt, dass es für Island leichter sei, einer "lockereren Union” beizutreten. Sollte Island EU-Mitglied werden, habe das auf die norwegische EU-Debatte großen Einfluss, da beide Länder vor allem in der Fischereipolitik ähnliche Anliegen in Brüssel hätten.

 


Quelle: Kgl. Norwegische Botschaft   |   Anteil in Ihrem Netzwerk   |   print