Es ist mir eine Ehre, Sie in den Nordischen Botschaften willkommen zu heißen.
Ich finde es sehr passend, Sie hier in diesem Komplex zu begrüßen, in dem die Botschaften der fünf nordischen Nationen, alle Teil des europäischen Nordens, untergebracht sind. Norwegen feiert in diesen Tagen 100 Jahre als unabhängiger Staat. 1905 wurde die Union mit Schweden aufgelöst. Dass die zwei Länder zusammen mit den übrigen drei nordischen Ländern gemeinsame diplomatische Räumlichkeiten nutzen können, ist ein Beispiel dafür, wie Staaten historische Differenzen überwinden und eine Stufe des gegenseitigen Vertrauens erreichen können.
Norwegen – ein Teil Europas
Es gibt eine Frage, die mir seit meiner Ankunft in Berlin als norwegischer Botschafter immer wieder gestellt wird und diese lautet: Warum ist Norwegen kein Mitglied der EU? Das, worum andere Länder in Europa beten und bitten, hat Norwegen zweimal in Volksabstimmungen abgelehnt, gegen die Empfehlung der Regierung und der Mehrheit des Parlaments, des Storting.
Norwegen ist, obwohl es außerhalb der EU steht, ein Teil von Europa. Das möchte ich gerne betonen. Europäische Integration halten auch die meisten Norweger für wichtig und richtig. Von vielen Europäern werden heute die EU und Europa als Synonyme aufgefaßt, was zeigt, wie stark und einflussreich die EU ist. Die Norweger verstehen sich allerdings als Nichtmitglieder der EU trotzdem als Europäer.
Norwegen und die EU
Das Verhältnis zwischen der EU und den EFTA-Ländern Norwegen, Island und Lichtenstein wird durch den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) reguliert. Das Abkommen, dass am 1. Januar 1994 in Kraft trat, gibt Norwegen als EFTA-Land Zugang zum freien Markt der EU. Gleichzeitig verpflichtet sich Norwegen, Regulative der EU in seinem Gesetzeswerk zu implementieren. De facto ist es also das EWR-Gebiet und nicht das EU-Gebiet, das den Binnenmarkt ausmacht. Mit Abschluss der letzten EU- und somit auch EWR-Erweiterung besteht der Binnenmarkt aus 28 Staaten (EU-25 und EFTA-3). Norwegen ist übrigens auch, zusammen mit Island und 13 EU-Ländern, Teil des Schengenabkommens.
Norwegen ist, seitdem das Abkommen eingegangen wurde, daran beteiligt, die schwächer gestellten Regionen in der EU mit zu finanzieren. Diese Regelung wurde mit der EU-Erweiterung kräftig ausgebaut. Der norwegische Beitrag in Höhe von ca. 226 Mill. Euro jährlich wird hauptsächlich durch Finanzierungsregelungen für die neuen EU-Länder kanalisiert. Mit diesem Beitrag ist Norwegen als Nicht-EU-Land der neuntgrößte Nettobeitragszahler und pro Kopf sogar der zweitgrößte. Auf Grundlage dessen kann ich nachdrücklich sagen, dass Norwegen gerne mit an den wirtschaftlichen Lasten der Wiedervereinigung Europas trägt.
Gründe für das „nei“
Warum haben die Norweger eine EU-Mitgliedschaft abgelehnt? Dafür gibt es viele Ursachen, wovon ich hier nur einige erwähnen werde. Norwegen ist eine junge Nation, die ihre Unabhängigkeit erst in moderner Zeit erworben hat, und deren Bevölkerung deshalb ungern ihre Souveränität abgibt. Das Land liegt am Rande Europas, und die Bevölkerung, besonders im Norden und Westen des Landes, empfinden die Entfernung nach Brüssel als weit. Dazu kommt natürlich die Tatsache, dass es Norwegen zur Zeit wirtschaftlich gut geht, und dass die EU für die meisten norwegischen Bürger keine wirklichen „Anreize“ hat, auch wenn man grundsätzlich gegenüber der EU positiv gesinnt ist.
Die Fischerei spielt eine wichtige Rolle für die Regionen Norwegens. Obwohl die Fischer gern freien Zugang zu dem EU-Binnenmarkt hätten, wollen sie ungern Verwaltungsrechte über die eigenen Fischereiressourcen an die EU abgeben. Die Verwaltung von Meeresressourcen wurde in Norwegen nach dem Prinzip der „nachhaltigen Entwicklung“ betrieben. Diese war erfolgreicher als in anderen Ländern. Angst vor einer negativen Entwicklung der Fischbestände, wie man es in der Nord- und Ostsee gesehen hat, trägt zur negativen Einstellung der Küstenbevölkerung gegenüber der EU bei.
Stimmungsänderung?
Trotz dieser Faktoren zeigen Umfragen, dass Norweger, besonders nach der EU-Erweiterung, eine positivere Haltung gegenüber der EU angenommen haben. In den letzten zwei Jahren sprachen sich etwa 55% der Bevölkerung für eine Mitgliedschaft aus. Allerdings gibt es sehr viele, die noch keine endgültige Position bezüglich einer Mitgliedschaft angenommen haben. Es ist auch noch unklar, inwiefern die Probleme mit der Ratifikation der EU-Verfassung die Haltung in Norwegen beeinflussen werden.
Eine ernsthafte Debatte über eine norwegische Mitgliedschaft ist trotzdem zur Zeit nicht angesagt, obwohl die Frage in den Medien immer wieder auftaucht. Erstens müssen sich die EU-Länder selbst über die Erweiterungs- und Verfassungsfragen einigen. Kein norwegischer Ja-Politiker wird sich trauen, in der jetzigen Lage der europäischen Debatte eine neue Mitgliedschaftsdebatte in Norwegen einzuleiten. Die Gefahr ist zu groß, dass die norwegischen „Nein-Sager“ Unterstützung von den Verfassungsgegnern in den EU-Ländern bekommen könnten.
Standpunkte der politischen Parteien
Die politische Lage in Norwegen selbst trägt auch dazu bei, dass die politischen Parteien mit der EU-Frage sehr vorsichtig umgehen. Die jetzige Koalitionsregierung aus Konservativen, Christlicher Volkspartei und Liberaler Partei hat im Koalitionsvertrag vereinbart, dass die Regierung zurücktreten würde, sollte die Frage einer norwegischen EU-Mitgliedschaft im Laufe dieser Regierungszeit aktuell werden. Aus den drei Parteien wünschen nämlich nur die konservative Partei eine norwegische Mitgliedschaft. Wenn es nach den kommenden Parlamentswahlen im Herbst zu einer neuen Regierung kommen sollte, würde sich das gleiche Bild abzeichnen. Die Sozialistische Linkspartei und die Zentrumspartei haben ihren Willen erklärt, gemeinsam mit der Arbeiterpartei eine Regierung zu bilden. Sie würden aber die Koalition scheitern lassen, sollte eine EU-Mitgliedschaft auf die Tagesordnung gesetzt werden. Nur wenn die Umfragen eine sehr deutliche und dauerhafte Mehrheit für einen EU-Beitritt zeigten, würden die Ja-Parteien die Bevölkerung noch einmal durch ein Referendum befragen.
Im Gegensatz zu zentralen EU-Ländern hat Norwegen in den letzten Jahren eine sehr gute wirtschaftliche Entwicklung erlebt. Im letzten Jahr hat das Wachstum nach einigen schwachen Jahren wieder zugenommen. Niedrige Nationalbankzinsen, stark steigende Immobilienpreise, hohe Ölpreise und eine starke Weltwirtschaft haben die Konsum- und Investitionsbereitschaft gestärkt. Die Preissteigerung ist niedrig geblieben und die Aussichten für die nächsten Jahre sind recht gut. Eine wichtige Voraussetzung für diese positive Entwicklung ist die staatliche Zurückhaltung bei der Nutzung von Ölgeld gewesen.
2002 hat Norwegen eine Nutzungsklausel für die Erdöleinnahmen eingeführt. Pro Jahr darf im Staatsbudget nur 4 % des staatlichen Ölfonds benutzt werden. Man geht von einem langfristigen Wachstum des Ölfonds in Höhe von 4 % aus. Das heißt, dass nur der Wachstumsanteil des Fonds im Budget benutzt werden kann, nicht der Fonds selbst. Der Fonds wird ausschließlich im Ausland investiert. Zur Zeit sind mehr als 100 Mrd. Kronen in deutsche Staatsschulden investiert, etwas weniger in deutsche Aktien.
Mit einer zunehmenden Preissteigerung in Norwegen geht man jetzt davon aus, dass die Nationalbank die Zinsen erhöhen wird. Die Löhne sind bis jetzt aber langsamer als erwartet gestiegen und die Anzahl der Arbeitslosen sinkt nur langsam. Um die Krone nicht zu destabilisieren wird davon ausgegangen, dass die Nationalbank nur langsam Änderungen durchführen wird. Voraussichtlich wird die Wirtschaftslage sehr stabil bleiben.
Zusammenarbeit im Norden
Norwegens Beziehungen zu anderen Ländern im Norden Europas sind besonders nah. Die nördlichsten Gebiete Norwegens sind von großer politischer und wirtschaftlicher Bedeutung. Hier befinden sich wichtige Ressourcen, zugleich steht man hier aber großen Herausforderungen gegenüber. Darum liegt es der norwegischen Regierung besonders am Herzen, andere Länder in diese Region zu engagieren und Vertreter solcher Länder über die nördlichen Gebieten zu informieren.
Deutschland – Norwegen
Deutschland ist und bleibt Norwegens wichtigster Partner in sehr vielen Fragen. Die Deutschen verstehen sich auch als Nordeuropäer und sind in Fragen, die die nördlichen Gebiete berühren, interessiert. Dieses Interesse wird durch Deutschland und die nordischen Länder in der EU vertreten. Wir haben deshalb einen gemeinsamen Dialog mit deutschen Behörden, Wirtschaftsvertretern und Wissenschaftlern über die Möglichkeiten und Herausforderungen des hohen Nordens eingeleitet. So hoffen wir, zu noch mehr deutsch-norwegischen Kontakten gerade in diesem Bereich anzuregen. Deutsches Kapital, Kompetenz und politisches Gewicht könnte für die weitere Entwicklung dieser Region von Bedeutung sein.
Wenn Norweger über Zusammenarbeit im Nordeuropa sprechen, so denken sie an ein sehr großes Gebiet. Der nordische Raum erstreckt sich vom nördlichen Deutschland bis nach Spitzbergen, von Grönland bis nach Russland.
Die Zusammenarbeit der nordischen Länder – wie traditionell im Nordischen Rat - ist nur eines der verschiedenen Kooperationsmodelle in Nordeuropa. Themen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur und Umwelt innerhalb dieser Region werden in einer Reihe verschiedener Foren diskutiert, wie zum Beispiel im Ostseerat, im Barentsrat, im Arktischen Rat und im Nordischen Rat sowie in der EU mittels ihrer Nördlichen Dimension.
Der Norden – zwischen Ost und West
Während des Kalten Krieges lag dieser Teil Europas an der Verwerfungslinie zwischen Ost und West, wodurch ihm sowohl von Moskau als auch von Washington die nötige Aufmerksamkeit garantiert wurde. Zu jener Zeit schienen die strategischen und militärischen Fragen von höchster Bedeutung zu sein.
Vieles hat sich seitdem zum Besseren gewendet, dennoch bleiben starke Interessen in dieser Region bestehen. Die Vereinigten Staaten schenken dem Ostseeraum und Nordeuropa weiterhin große Beachtung. Ich finde es richtig zu sagen, dass die Amerikaner, unterstützt von Ländern aus der Region, die Baltischen Staaten in die NATO geführt haben. Ich behaupte aber auch, dass das Potential an Öl und Erdgas in der Barentssee zu einem weiteren amerikanischen Engagement in der Region beiträgt, jetzt und in der Zukunft.
Große Herausforderungen
In diesem Teil Europas liegen noch weitere große Aufgaben und Herausforderungen vor uns. Einige davon leiten sich in erster Linie von den wirtschaftlichen Disparitäten ab, die durch die Geschichte und durch das Erbe des Kalten Krieges geschaffen wurden. Man kann sagen, dass eine neue Reihe von Sicherheitsfragen das alte Modell der Sicherheitsfragen abgelöst hat. Die Angst vor bewaffneten Konflikten ist verschwunden. Stattdessen müssen wir uns mit nicht-militärischen Sicherheitsfragen auseinandersetzen. Diese werden häufig mit dem Begriff der „menschlichen Sicherheit“ bezeichnet. Ich denke an solche Punkte wie Umweltprobleme, nukleare Sicherheit, Menschenhandel in Verbindung mit Frauen und Kindern, organisiertes Verbrechen und die Verbreitung ansteckender Krankheiten wie Tuberkulose und HIV/AIDS.
Atomsicherheit
Eine der größten Herausforderungen ist die Frage der nuklearen Sicherheit in Nordwest-Russland. Die russische Föderation trägt in dieser Hinsicht natürlich den größten Teil der Verantwortung. Gleichwohl hat sich Norwegen mit seiner Grenze zu Russland in den letzten zehn Jahren aktiv mit diesen Fragen befasst. In diesem Zeitraum wurden über 1 Milliarde Norwegische Kronen – ca. 130 Millionen Euro - aufgewendet.
Zu Beginn gab es auf diesem Gebiet kaum Erfahrungen, von denen man hätte lernen können, wenig Wissen über den Umfang und die Komplexität der Aufgaben, sowie in vielerlei Hinsicht nur begrenzte Offenheit auf der russischen Seite. Schritt für Schritt haben wir eine außergewöhnlich enge und produktive Zusammenarbeit mit unseren russischen Partnern aufgebaut, sowohl regional als auch in Moskau.
Neben den Vereinigten Staaten war Norwegen der erste internationale Partner Russlands, der in die nukleare Sicherheitszusammenarbeit einbezogen wurde. In den Zeiten nach dem 11. September wurde nukleare Sicherheit auch zu einem integralen Bestandteil unserer gemeinsamen Bemühungen, den neuen Bedrohungen der Sicherheit entgegenzutreten. Weitere regionale Partner, wie unsere nordischen Nachbarn und Deutschland, haben sich diesen Bestrebungen schrittweise angeschlossen. Insbesondere begrüßen wir die verstärkte Mitwirkung Deutschlands in den letzten Jahren.
Energieressourcen
Die Barentssee enthält riesige Energievorräte – möglicherweise ist sogar ein Drittel der verbleibenden unentdeckten Öl- und Gasvorräte der Erde in dieser Region zu finden.
Bisher wurden nur zwei Felder erschlossen – ein Gasfeld auf der norwegischen Seite (Snøhvit) und ein Ölfeld auf der russischen (Shtokmanovskoje). Weitere Felder werden in Zukunft erschlossen. In weniger als zwei Jahren wird das erste Erdgas aus der Barentssee in die USA verschifft werden – in verflüssigter Form.
Die Energieressourcen der Barentssee werden zur zukünftigen Energiesicherheit Norwegens und Russlands beitragen – und hoffentlich auch zur Energiesicherheit Europas und der USA. Doch dies wird nur der Fall sein, wenn es uns gelingt ein Gleichgewicht herzustellen - zwischen den Belangen der Umwelt und denen der Fischerei auf der einen Seite, und den mit der Verwertung der natürlichen Ressourcen in Verbindung stehenden Interessen auf der anderen Seite.
Der Abbau der Ölreserven in den arktischen Hochseeregionen hat noch nicht wirklich begonnen. Die eigentliche Herausforderung liegt noch vor uns und beginnt, wenn Russland seine enormen Vorräte anzapft. Der wachsende Bedarf der Vereinigten Staaten und Europas nach importierter Energie wird unweigerlich zu einer Erhöhung der Förderung und der Produktion von Öl und Gas im russischen und norwegischen Norden führen.
Sicherheit der Schifffahrt
Infolgedessen werden noch mehr Tanker, viele von ihnen technologisch überaltert, auf ihrem Weg nach Nordamerika und in die zentralen Gebiete Europas an der norwegischen Küste entlang fahren. Es wird eine große Aufgabe sein, die hoch gefährdete Umwelt entlang der Küste Nordnorwegens sowie in der Barentssee vor Tankerunglücken zu schützen. Ein Unfall ähnlich dem der Exxon Valdez würde katastrophale Folgen nach sich ziehen.
Jedoch sind solche Szenarien gewiss nicht unabwendbar. Sie sind keine griechischen Tragödien, die darauf warten, sich abzuspielen. Im Norden muss die Ölindustrie unter strengen Umweltauflagen operieren und eine Technologie anwenden, die den höchsten Umweltstandards gerecht wird. Soweit es die norwegische Industrie betrifft, unternimmt Norwegen die erforderlichen Schritte, um dies zu sichern. Wir hoffen, dass Russland eine ähnlich strenge Gesetzgebung erlässt und umsetzt.
Im Ostseeraum entsteht bereits eine Kooperation in bezug auf die Sicherheit der Schifffahrt. Die regional in diesem Bereich gemachten Erfahrungen könnten für eine entsprechende Weiterentwicklung in der Barentssee und der arktischen Region von Nutzen sein.
Klimaveränderung
Einigen Angelegenheiten des hohen Nordens muss sowohl auf globaler als auch auf regionaler Ebene begegnet werden. Dies trifft insbesondere auf die Klimaveränderung zu. Die globale Erwärmung ist ohne Zweifel der dringlichste Punkt auf der Tagesordnung der arktischen Umwelt.
Der Bericht des Arctic Climate Impact Assessment hat dokumentiert, dass die Klimaveränderung real ist und tatsächlich geschieht, und dass sie voraussichtlich ernstzunehmende Konsequenzen für die menschlichen Ansiedlungen, nicht zuletzt für die der Urbevölkerung, aber auch für Flora und Fauna des Nordens haben wird. Die Klimaveränderung wird ebenfalls große Auswirkungen auf die Wirtschaft der Arktis haben.
Und natürlich ist das, was in der Arktis passiert, ein Vorbote der Dinge, die in anderen Teilen der Welt noch auf uns zukommen.
Die Regierungen haben die Verpflichtung, die Öffentlichkeit über die Tatsache und die Auswirkungen der arktischen Klimaveränderung in Kenntnis zu setzen. Dies gilt insbesondere für Länder in der betroffenen Region. Doch ist es einleuchtend, dass ohne Unterstützung und Zusammenarbeit der internationalen Gemeinschaft und größerer Länder diese Probleme nicht gelöst werden können.
Deutschland und andere große EU-Länder haben ihr Interesse in diesem Bereich und auch die Absicht zu handeln bekundet. Auf dem Feld der arktischen Klimaforschung existiert bereits eine ausgedehnte internationale Zusammenarbeit. Das Alfred Wegner Institut Bremen ist beispielsweise mit einer eigenen Forschungsstation in der Stadt Ny Ålesund auf Spitzbergen vertreten.
Norwegen wird weiterhin gemeinsame internationale Maßnahmen forcieren, die in vollem Umfang mögliche negative Einflüsse auf die arktische Klimaveränderung verhindern und entschärfen.
Regionale und subregionale Kooperation
Nicht nur die globalen Fragen in unseren nördlichen Regionen sind von Bedeutung. Zuallererst ist die Kooperation im Barentssee- und Ostseegebiet geprägt durch die Entwicklung verschiedener Formen der Zusammenarbeit und des Kontakts auf regionalen und subregionalen Stufen.
Die Grenzgebiete
Der Ostseeraum und die Barentsregion waren – wie Berlin – durch den Eisernen Vorhang getrennt. Vor 15-16 Jahren wurden weniger als 1.000 Grenzüberschreitungen pro Jahr an der russisch-norwegischen Grenze verzeichnet. Heute werden bis zu tausend Grenzüberschreitungen pro Tag am gleichen Grenzübergang registriert, obgleich dieser sich in einer recht entlegenen Gegend befindet. In Kirkenes, der der Grenze am nächsten liegenden Stadt, sind die Straßenschilder nicht nur auf norwegisch, sondern auch auf russisch verfasst. Die Offenheit, das gegenseitige Verständnis und die Kenntnisse übereinander, die wir in diesen Regionen heute erleben, sind das Ergebnis umfangreicher Kontakte zwischen unseren Völkern.
Von Seiten der verschiedenen regionalen und städtischen Behörden wurden große Anstrengungen im Hinblick auf die Sicherung von Vertrauen, Vorhersagbarkeit und Erfahrungsaustausch in den Grenzgebieten unternommen. Die Zusammenarbeit in der Barentsregion, in der norwegische, schwedische, finnische und russische Regionen und Behörden in einer Vielzahl von Bereichen zusammenarbeiten, ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie die Kooperation auf subregionaler Ebene zu einer weitergehenden und erfolgreichen Entwicklung beitragen kann.
Der Ostseeraum
Subregionale Kontakte und gemeinsame Projekte machen auch einen wichtigen Teil der Ostseekooperation aus. Ich möchte hier betonen, dass die Beziehungen und die Zusammenarbeit im Ostseeraum keine neue Erscheinung ist. Auch Norwegen ist seit der Hansezeit und durch die Vertretungen der Hanseaten in vielen Städten auf Norwegens West- und Südküste in den Ostseeraum eingebunden. Beziehungen auf regionaler Ebene gibt es auch heute. Wie Sie wissen, beteiligen sich die deutschen Länder Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern zusammen mit Regionen und Ländern aller 11 Ostseestaaten, darunter auch Norwegen, an diesen Bemühungen. Regionen, Länder, Städte sowie Staatsregierungen sind durch eine Vielzahl von Projekten, gemeinsamen Foren und Kooperationsmaßnahmen in der ganzen Region miteinander verbunden.
Erfahrungsaustausch
Gleichzeitig bin ich der Meinung, dass die unterschiedlichen Gremien in der Ostsee- und Barentsregion ihre Erfahrungen besser unter sich austauschen sollten. So sind zum Beispiel die subregionalen Kontakte im Barentsraum viel weiter entwickelt worden als im Ostseeraum. Von den Erfahrungen in den Grenzgebieten zwischen der Russischen Föderation und ihren nordischen Nachbarn konnte man im Grenzgebiet zwischen der Russischen Föderation und den baltischen Staaten viel lernen. Für die Bevölkerung der Grenzregionen schaffen subregionale Beziehungen neue Arbeitsplätze, neue Infrastruktur, Kultur- und Sprachkenntnisse.
Meine Absicht war es, Ihnen im Hinblick auf Fragen, die der EU und den europäischen Norden betreffen, einen kurzen Abriss aus norwegischer Perspektive zu geben. Obwohl ich das Privileg hatte, zu einem informierten Publikum zu sprechen, dessen Kompetenz in vielerlei Hinsicht die meine bei weitem übertrifft, erlaube ich mir dennoch zu sagen, dass ich mich glücklich schätzen würde, ihre Fragen zu beantworten.