Foto: Kommunal- og regionaldepartementet.Foto: Kommunal- og regionaldepartementet

Die Kommunalwahlen in Norwegen

13.09.2011 // Am Montag, dem 12. September, fanden in Norwegen die Kommune- und Gemeindewahlen statt. Auf Grund der tragischen Ereignisse auf Utøya und in Oslo am 22. Juli wurde der diesjährige Wahlkampf zu einem der kürzesten in der neueren Geschichte Norwegens.

Die politischen Parteien hatten sich kurz nach dem 22. Juli dafür eingesetzt, dass der Wahlkampf bis zum 13. August aufgeschoben wurde, somit blieb den Parteien nicht eimal einen vollen Monat für die Wahlkampfarbeit.

Bei der letzten Kommunalwahl im Jahre  2007 gaben 61,2% der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Vor der Wahl am Montag wurde darüber spekuliert, ob die terroristischen Anschläge im Juli dazu führen könnten, dass in diesem Jahr deutlich mehr Personen ihr Wahlrecht in Anspruch nehmen würden. Nachdem nun aber die Wahlresultate vorliegen, wird deutlich, dass nur 62,6% der Wahlberechtigen gewählt haben, es damit also zu keiner deutlichen Steigerung gekommen ist.

In Norwegen werden in jedem vierten Jahr die Kommunalparlamente sowohl in den Gemeinden als auch in den Verwaltungsbezirken (Norwegen ist in 19 Verwaltungsbezirke, sogenannte fylker, eingeteilt) gewählt. Die letzten Parlamentswahlen (Stortinget) fanden vor 2 Jahren statt. Zum ersten Mal konnten bei dieser  Wahl in einigen Teilen des Landes probeweise auch 16- und 17-Jährige ihre Stimme abgeben Die Regierung und das Parlament möchten im Rahmen dieses Projektes Erfahrungen darüber sammeln, ob die Teilnahme jüngerer Wähler sich auf das demokratische System auswirkt. Es ist noch nicht sicher, ob 16-Jährige auch bei den nächsten Wahlen  ihre Stimme abgeben dürfen. An dem diesjährigen Versuch haben zwanzig Gemeinden aus fast allen Verwaltungsbezirken  teilgenommen.

Die Zusammenstellung der neuen Stadt- und Kommuneregierungen sind in vielen Städten noch nicht klar, trotzdem ist eine deutliche Tendenz auf Landesbasis zu erkennen. Am meisten Wählerstimmen konnte die konservative Partei „Høyre“ gewinnen. Mit einem Plus von 8,7 Prozentpunkten kamen sie auf 28% der Stimmen. Auch die sozialdemokratische Arbeiterpartei von Ministerpräsident Jens Stoltenberg, deren Jugendpartei auf der Insel Utøya zum Ziel der Anschläge wurde, gewann neue Stimmen. Mit einer Steigerung von 2 Prozentpunkten landete sie auf 31,6% und wurde erneut die stärkste Partei Norwegens. Die Arbeiterpartei erzielte so  ihr bestes Wahlergebnis seit mehr als 20 Jahren.

Den stärksten Verlust musste die rechtspopulistische Fortschrittspartei hinnehmen. Mit einem Rückgang von 6 Prozentpunkten sind sie als drittgrößte Partei des Landes bei  11,5% gelandet. Auch die sozialistische Linkspartei hat zwei Prozentpunkte verloren.

Bei der gestrigen Kommunalwahl kam es zu folgendem Ergebnis:

• Det Norske Arbeiderpartiet (Norwegische Arbeiterpartei)  31,6 % (+2.0)
• Høyre (Konservative Partei)     28 % (+8.7)
• Fremskrittspartiet (Fortschrittspartei)   11,5 % (-6.0)
• Senterpartiet (Zentrumspartei)    6,8 % (-1.1)
• Venstre (Liberale Partei)       6,2 % (+0.4)
• Kristelig Folkeparti (Christliche Volkspartei)   5,6 % (-0.7)
• Sosialistisk Venstreparti (Sozialistische Linkspartei)  4,0 % (-2.0)
• Rødt (Rot)    1,5 %


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